Unsere Arbeit im Marktgemeinderat Goldbach

12.03.2021 – Marktgemeinderat

Neuer Grillplatz Am Dormes

In dieser Sitzung wurde der Entwurf des Grillplatzes mit einer Kostenschätzung von 350.000 € vorgestellt. Bereits in der Haushaltsdebatte hatten wir GRÜNE darauf hingewirkt, dieses Projekt in Anbetracht der ohnehin hohen finanziellen Belastung des Haushalts durch unserer aktuellen Großbaustellen zurückzustellen. Der Entwurf wird noch einmal gründlich im Hinblick auf Kosteneinsparungen geprüft und wurde letztlich gegen unseren Willen mit 11:9 Stimmen beschlossen. Die Arbeiten hierfür sollen im Jahr 2022 beginnen.

22.02.2021 – Bau und Umweltausschuss

Beleuchtung der Fußgängerüberwege

Unser Antrag zur Verbesserung der Beleuchtung an den Goldbacher Fußgängerüberwegen (Zebrastreifen) wurde einstimmig beschlossen.

Die Beleuchtung an Fußgängerüberwegen unterliegt Vorschriften, die wir in Goldbach als nicht erfüllt gesehen haben und konnten dies auch durch Lichtmessungen belegen. Es freut uns, dass die Goldbacher Verwaltung und der Marktgemeinderat unserem Antrag gefolgt sind. Die neue Beleuchtung wird besonders die Verkehrssicherheit unserer Schulkinder erhöhen, die im Winter im Dunklen ihren Weg zur Schule antreten müssen. Durch eine gute Ausleuchtung des Fußgängerüberwegs und auch der Seitenbereiche werden querende Personen früher erkannt.

Eine neue Beleuchtung erhalten die Fußgängerüberwege in der Österreicher Straße, an der Schule Am Wingert und in der Hauptstraße. Letzterer wird jedoch erst mit der Sanierung des Rathausumfelds ertüchtigt, was aus finanzieller Sicht nachvollziehbar ist.

12.02.2021 – Marktgemeinderat

Haushaltsplanung

In dieser Sitzung wurde uns unverschlüsselt die Entwicklung der Finanzlage Goldbachs dargestellt. 2019 waren wir noch schuldenfrei. Ende 2021 werden wir zwischen ca. 900 bis 1.400 € Schulden pro Einwohner haben. Die Grünen haben daher den Haushalt vor allem unter dem Blickwinkel betrachtet, ob es Einsparungen geben könnte.

Große Posten sind Hoch- und Tiefbau zusammen mit 15,3 Millionen, worin vor allem der Schul- und Schwimmbadbau dominiert und die Personalkosten. Die beiden Bauprojekte sind in der Umsetzungsphase und gutes und richtig bezahltes Personal auch im Sozialbereich ist wichtig für eine erfolgreiche Umsetzung der Gemeindeaufgaben. Ebenso sind die Aufwendungen für freiwillige Leistungen und Einrichtungen für Umwelt, Soziales, offene Ganztagsschule, Sport- und Vereinsförderung wichtiger denn je.

Wir bezweifeln aber, ob es in Zeiten der Pandemie, bei unsicheren Gewerbesteuereinnahmen und prognostizierten zurück gehenden Einkommensteuereinnahmen, wirklich nötig ist, das Vorhaben „neuer Grillplatz am Dormes“ mit der Summe von 150.000 € umzusetzen. Unseres Erachtens könnte die Vorplanung abgeschlossen und der Bau der Anlage verschoben werden. Eine Ertüchtigung des Grillplatzes in Unterafferbach würde genügen. Für das Archiv und einen Sitzungsraum für den Wanderverein sollte sich in Goldbach eine Lösung finden. Wir wissen, dass mit der Summe von 150.000 € nur ein Bruchteil am Gesamthaushalt von gut 45 Mill. € gespart werden könnte.

Das ist nicht viel. Aber es wäre ein Symbol, dass ernsthaft nach Einsparungen gesucht wird. Damit könnte populistischen Aussagen, „der Gemeinderat Goldbachs verhält sich, als gebe es kein Morgen“ entgegengetreten werden.

Mit dem Wunsch um Verschiebung des „Grillplatzes am Dormes“ stimmte die Fraktion der Grünen dem Haushaltsplan 2021 zu.